Forum

Dies ist ein internes Forum für registrierte Mitglieder der FREIE WÄHLER im Bezirk Detmold. Sie müssen sich vor dem einloggen registrieren. Mit dem registrieren und ersten login erkennen Sie die Datenschutzbestimmungen dieses Forums, wie hier unten aufgeführt, an. Bitte lesen Sie den Text der Forum-Datenschutzbestimmungen von §1 bis § 6 sorgfältig. Registrieren Sie sich danach mit einem Nutzer-Namen, einer gültigen E-Mail Adresse und Ihrer Partei-Mitgliedsnummer. Sie erhalten nach Prüfung der Angaben eine Nachricht mit den Login-Parametern.

Datenschutzbestimmungen des Forums FREIE WÄHLER im Bezirk Detmold

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung des Mitglieder Forums von FREIE WÄHLER im Bezirk Detmold (nachfolgend „Betreiber“ genannt) gelten nachfolgende Bedingungen.

Die Nutzung des Forums ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

 

1. 1. Voraussetzung für die Nutzung des Forums ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular im Forum bekommen Sie eine Bestätigungsemail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Mit der Aktivierung Ihres Accounts durch den Betreiber, kommt der unentgeltliche Foren-Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

1. 1. Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Forums als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen im Forum einstellen können.

1. 1. Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Forum. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Betreibers.

1. 1. Ihr Foren-Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Worten und Internetadressen als Benutzername (Spitzname) sind nicht erlaubt.

1. 1. Der Betreiber wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich vom Betreiber liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über das Internet nicht abrufbar ist. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

1. 1. Der Betreiber behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrags nicht oder nur unerheblich beeinträchtigt wird. Der Betreiber wird die Nutzer entsprechend über die Änderungen informieren.

1. 1. Sinn und Zweck des Forums ist ein an die Öffentlichkeit gerichteter „Markt der Meinungen“. Es soll daher unter den Nutzern ein friedlicher und respektvoller Umgang ohne beleidigende Anfeindungen gepflegt werden.

§ 3 Pflichten als Foren-Nutzer

 

1. 1. Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt, beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
      Spam über das System an andere Nutzer zu versenden;
      gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
      wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
      Ihr Thema mehrfach im Forum einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
      Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Forum zu veröffentlichen;
      Werbung im Forum ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Betreiber zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext in der Signatur oder innerhalb von Beiträgen. Homepage-URLs und Adress- bzw. Kontaktdaten dürfen nur im Benutzer-Profil des Forums veröffentlicht werden.

1. 1. Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Betreiber ist ausgeschlossen.

1. 1. Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln § 3 Abs. 1 und 2, kann der Betreiber unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen: Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
      Ausspruch einer Abmahnung oder
      Sperrung des Zugangs zum Forum.

1. 1. Sollten Dritte oder andere Nutzer den Betreiber wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Betreibers durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Betreiber von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Betreiber die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Betreiber wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Betreiber ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Betreiber nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Betreibers bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

§ 4 Übertragung von Nutzungsrechten

 

1. 1. Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Betreiber jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten. Zudem hat der Betreiber das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen.

1. 1. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Foren-Accounts bestehen.

§ 5 Haftungsbeschränkung

 

1. 1. Der Betreiber des Forums übernimmt keinerlei Gewähr für die im Forum eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

1. 1. Der Betreiber haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Betreiber haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Betreiber nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Betreiber gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

§ 6 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

 

1. 1. Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

1. 1. Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

1. 1. Wenn der Nutzer seinen Account löscht bzw. löschen lässt (Kündigung des Vertrags), bleiben seine öffentlichen Äußerungen, insbesondere Beiträge im Forum, weiterhin für alle Leser sichtbar, der Account ist jedoch nicht mehr abrufbar und im Forum mit „Gast“ gekennzeichnet. Alle anderen Daten werden gelöscht. Wenn der Nutzer wünscht, dass auch seine öffentlichen Beiträge gelöscht werden, möge er dies beim Löschwunsch dem Betreiber mitteilen.

Quelle: Juraforum Änderungsstand 27.April 2024